Speaker: Markus Beckedahl
Im Sommer kam heraus, dass der Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen zwei Journalisten von netzpolitik.org in Gang gesetzt hatte. Das geschah, weil sich das Bundesamt für Verfassungsschutz dadurch auf den Schlips getreten fühlte, dass Auszüge aus ihren Haushaltsplänen der allgemeinen Bevölkerung bei netzpolitik.org zugänglich gemacht wurden.
Zehn Tage lang gab es in der Sommerpause einen medialen Aufschrei, die Ermittlungen wurden gestoppt. Aber noch immer sind viele Fragen ungeklärt. Warum kam es überhaupt dazu, wer hat politischen Druck ausgelöst und sind die Regeln für die Pressefreiheit im Zeitalter des Internets noch zeitgemäß oder sollten sie dringend an digitale Realitäten angepasst werden?
Der Vortrag will einerseits zurückblicken, aber auch die Learnings vorstellen, inklusive einer dringend notwendigen Debatte, wie wir ein Update der Pressefreiheit in Deutschland hinbekommen könnten.
